Was hat der 17. Juli mit dem Internationalen Strafgerichtshof zu tun? Er ist der der Internationale Tag für Gerechtigkeit.
Man will damit an das zu diesem Datum 1998 beschlossene Statut von Rom erinnern. Es bildet die Grundlage für das Handeln des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag.
Der Grundstein für den intenationalen Strafgerichtshof
Damals kam die internationale Staatengemeinschaft zusammen, um ein wirksames Rahmenwerk für eine internationale Gerichtsbarkeit zu schaffen. 139 Staaten unterzeichneten und sind damit Vertragspartner. Einem Täter kann dann vor dem IStGH der Prozess gemacht werden, wenn er einem dieser Staaten angehört oder ein Verbrechen auf dessen Territorium begangen hat.
In den übrigen Fällen kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Fall an den IStGH überweisen. Dessen Zuständigkeit umfasst vier Delikte des Völkerstrafrechts: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Wobei lediglich gegen Individuen und nicht gegen Staaten vorgegangen werden kann.
Außerdem ist der Wirkungskreis des IStGH komplementär zu nationalem Recht. Nur wenn das nationale Recht eines Staates nicht greift wird ein Fall an den Den Haager Gerichtshof überstellt. Eine ausgleichende globale Gerechtigkeit ist das Ziel.
Soziales miteinander am Tag der Gerechtigkeit
Erinnern wir uns am Internationalen Tag der Gerechtigkeit nicht nur an große internationale Rechtsstrukturen, sondern auch an die großen und kleinen Dinge im Alltag, die wir tun oder unterlassen können, um unsere Gesellschaften und unser direktes soziales Umfeld gerechter zu gestalten.
„Gerechtigkeit – Wie wir das richtige tun“, das Buch des Moralphilosophen Michael Sandel ist wärmstens zu empfehlen, um sich einmal kritisch mit dem Thema Gerechtigkeit auseinanderzusetzen. Der für seine anschaulichen Vorlesungen gefeierte Harvard-Professor rüttelt an den Grundfesten unserer Ethik-Kultur und hinterfragt die moralischen Pfeiler auf denen unser Verhalten und unsere Gesellschaftsstrukturen ruhen.
